> Zurück zur Übersicht

Social Media ist heute in aller Munde. Neben dem eigenen Blog, der von einer Vielzahl von Unternehmen betrieben wird und einer Personalgewinnung etwa über Plattformen wie Xing oder LinkedIn kommt man heute auch an Einträgen von Unternehmen auf der Plattform Facebook – die ursprünglich als eine private Plattform funktionierte – […]

Weiterlesen

Um es vorweg zu sagen: Die Aufbewahrung auch nur von geringen Mengen von Drogen (im entschiedenen Fall 26 g Marihuana) stellt eine Pflichtverletzung des Mieters dar. In der hochaktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 14.12.2016 zum Aktenzeichen VIII ZR 49/16 hat das Oberste Gericht dies eingangs klargestellt und insofern auf den […]

Weiterlesen

Die Eichbehörden sind wohl nicht die bekanntesten Behörden Deutschlands. Der für das Land Nordrhein-Westfalen zuständige Landesbetrieb Mess- und Eichwesen hat jedoch eine für den Verbraucher nicht wegzudenkende Funktion. Denn durch das Eichrecht wird die Messsicherheit für Messungen im öffentlichen Interesse, zum Schutz des Verbrauchers und des fairen Wettbewerbs gewährleistet. Wenn […]

Weiterlesen

Landgericht Hamburg zum Ersten: Haftung für Linksetzung bei „Zu Eigen machen“ Seit einem Urteil des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 1998 (Urteil vom 12.05.1998, Az.: 312 O 85/98) geistert die Legende vom sogenannten Disclaimer über die deutschen Internetseiten.

Weiterlesen

Bei unserem obersten Arbeitsgericht, dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt, ist ein Fall anhängig, bei dem es um die Frage geht, ob Arbeitsverträge mit Profifußballern wirksam befristet werden können. Für die Vereine hat die Entscheidung erhebliche Bedeutung, denn ohne eine wirksame Befristung ist es kaum möglich, beispielsweise einen älteren Spieler am Ende […]

Weiterlesen

Berichterstattungen zufolge waren Arbeitnehmer in Deutschland seit 2014 durchschnittlich 10-12 Arbeitstage erkrankt. Bei Erkrankung hat der Beamte – wie die meisten Angestellten – seine Dienstunfähigkeit nachzuweisen.

Weiterlesen

Wussten Sie, dass Sie als Eigentümer grundsätzlich auch für die Begleichung der Gebühren haften, die Ihr Voreigentümer für die Abfallbeseitigung, die Niederschlags- und Schmutzwasserentsorgung hätte bezahlen sollen?

Weiterlesen

Ein Unfall, ein Schlaganfall – es gibt viele Ereignisse, die dazu führen können, dass wir nicht mehr handlungs- und entscheidungsfähig sind. Deswegen bestimmen viele von uns mit einer Vorsorgevollmacht eine Vertrauensperson für gesundheitliche Angelegenheiten. Weiter wird versucht das eigene Selbstbestimmungsrecht zu sichern, indem eine Patientenverfügung festlegt, wie im Fall der […]

Weiterlesen