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Bielefeld – BIE – Eine ausgezeichnete Marke – Stadtmarke gewinnt Designpreis

Nur wenige Monate nach dem neuen Auftritt „BIE“ ist die Marke Bielefeld mit dem Designpreis German Brand Award ausgezeichnet worden. Das Marketingkonzept der Bielefeld Marketing GmbH und die Gestaltung des Zeichen „BIE“ durch die Agentur Detering Design sind gleichsam als besonders innovativ hervorgehoben worden. Wir gratulieren Bielefeld Marketing zu diesem weiteren Schritt […]

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EuGH Urteil „Dextro Energy“ -Richtige Aussage – trotzdem wettbewerbswidrig – Traubenzucker steigert die Leistungsfähigkeit!

Ein interessantes Urteil im Wettbewerbsrecht außerhalb der üblichen Abmahnungen wegen Impressumsverstößen oder irreführender Werbung ist vor Kurzem vom europäischen Gerichtshof gefällt worden. Der deutsche Hersteller von Traubenzucker Dextro Energy, vielen älteren schon aus der eigenen Kindheit für die Traubenzuckerblöcke bekannt und beliebt, hat mit einer laut Gericht wettbewerbswidrigen Aussage geworben. […]

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Verbraucherzentrale mahnt ab und gewinnt – Unitymedia – Hotspot ohne Zustimmung des Anschlußkunden wettbewerbswidrig

Abmahnungen treffen in den letzten Jahren oft Abschlußinhaber und Verbraucher, wenn es um unberechtigte Aktivitäten wie etwa Filesharing im Internet geht. Allerdings trifft es manchmal auch die ganz Großen. Hier geht es um eine Klage, die die Verbraucherzentrale NRW gegen die in Nordrhein – Westfalen das Kabelnetz betreibende und gleichzeitig […]

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Abmahnungen noch teurer – jetzt mit Umsatzsteuer

Durch ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21.12.2016, Az.: I R 27/14, veröffentlicht am 12.04.2017 steht jetzt fest, dass zumindest bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegenüber Unternehmern die Erstattung der Abmahnkosten immer brutto, also zzgl. der Umsatzsteuer zu erfolgen hat. Das gilt aber wohl auch für Abmahnungen gegenüber Verbrauchern und aus dem Urheberrecht, […]

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Vortrag vor Fachanwälten in Hamburg am 22.04.2017 zum Thema: Verpflichtung zur Überwachung verlinkter Inhalte

Nahezu alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei aus Bielefeld sind in ihrem Gebiet Fachanwalt. Fachanwälte müssen sich in ihrem Fachgebiet regelmässig fortbilden. Dies gilt für alle Fachanwälte, ganz gleich ob im Arbeitsrecht, Baurecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht,  gewerblichen Rechtsschutz, Mietrecht, Sozialrecht, Urheberrecht, Versicherungsrecht oder Verwaltungsrecht. Jeder Fachanwalt muss im Jahr mindestens 15 Stunden […]

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Die Marke, das vielleicht genialste Schutzrecht der Welt!

Mit Wirkung zum 01. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Klassifikation von Nizza (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken) in Kraft getreten. Nachfolgend wollen wir Ihnen nicht nur einen kurzen Überblick über die sich damit ergebenden Änderungen bei der Markenanmeldung geben, sondern außerdem darstellen, […]

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Bielefeld – Eine starke Marke für eine starke Stadt

Bielefeld ist weit über die Grenzen Ostwestfalens bekannt als das Zentrum von OWL. Ebenso wie dem im Moment wieder in die Schlagzeilen geratenen Fußballverein Arminia Bielefeld sagt man der Stadt – zu Unrecht – nach, irgendwie „gewöhnlich“ zu sein. Hieran wollen die vielen großen in Bielefeld ansässigen Unternehmen und Markenhersteller, […]

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Ohne Abmahnung sofort zum Gericht – Kosten trägt der Kläger selbst!

  Vor einem Gerichtsverfahren erfolgt im Markenrecht, Urheberrecht und Patentrecht meist eine anwaltliche Abmahnung mit Aufforderung zur Unterlassung von Verstößen und Übernahme der Abmahnkosten. Wenn diese Abmahnung nicht erfolgt, hat der Kläger das Problem, dass er die Kosten eines Verfahrens selbst tragen muss, selbst wenn er den Prozess gewinnt. Er […]

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Vortrag im Markenrecht bei der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld

Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz Volker Küpperbusch aus Bielefeld wird am Montag den 13.02.2017 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr einen ca. 60-minütigen Vortrag zum Thema „Die Marke im kleinen und mittelständischen Unternehmen“ halten.  Anschließend findet eine Fragestunde zu dem Thema statt, in der die Teilnehmer Einzelfragen stellen […]

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Interview Rechtsanwalt Volker Küpperbusch zum Thema Domain „bundespräsident-steinmeier.de“

WDR 5 am 17.01.2017 um 17:30 Uhr In einem aktuellen Beitrag der Sendung „Westblick – das Landesmagazin“ von WDR 5 vom 17.01.2017 wird Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und gewerblichen Rechtsschutz Volker Küpperbusch interviewt. In dem Beitrag geht es um die Sicherung und Versteigerung der Domain „bundespräsident-steinmeier.de“ […]

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