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Von „Fack ju Göhte“ zu „Arschlecken24“! – Markenrecht auf den Spuren grosser Dichter und Denker?

Obszön und Verstoß gegen die guten Sitten? Europäisches Gericht erkennt Fack ju Göhte nicht als Marke an. Das Bundespatentgericht meint: „Arschlecken24“ geht auch nicht! Außerhalb der großen Strafverfahren wie etwa des „Horrorhauses von Höxter“ oder großer Wirtschaftsstrafverfahren vor Gericht, die einer breiten Öffentlichkeit bekannt werden, gibt es selten Urteile, die […]

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Urteil Landgericht Bielefeld Urteil vom 12.12.2017, AZ: 15 O 67/17 „abfindungsheld.de“ im Volltext

Landgericht Bielefeld legt Begründung des Urteils vom 12.12.2017, AZ: 15 O 67/17 „abfindungsheld.de“ im Volltext vor Wie bereits angekündigt hat das Landgericht Bielefeld nach Widerspruch gegen den durch uns für den Anwaltverein Bielefeld e.V. erwirkten Beschluss des Landgerichts Bielefeld vom 01.08.2017 (wir berichteten) mit Urteil vom 12.12.2017 betreffend vier von […]

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Pressemitteilung – Dämpfer für „Legal Tech“ Landgericht Bielefeld bestätigt Verbot der irreführenden Werbung von „abfindungsheld.de“

Beschluß des Landgerichts Bielefeld vom 01.08.2017 durch Urteil vom 12.12.2017 bestätigt – Verbot bleibt bestehen Mit Beschluss vom 01.08.2017 hat das Landgericht Bielefeld unter dem Aktenzeichen 15 O 67/17 auf Antrag des Anwaltverein Bielefeld e. V. der Legal Hero GmbH sowie deren Geschäftsführer insgesamt neun Werbeaussagen betreffend das „Legal Tech“ […]

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Aussetzung im Patentprozess in Düsseldorf – Erfolg für Heiler Sportplatzbau aus Bielefeld

In einem von unseren Bielefelder Rechtsanwälten gemeinsam mit Düsseldorfer Patentanwälten vertretenen Verfahren vor der Patentkammer des Landgerichts Düsseldorf hat das Bielefelder Unternehmen heiler GmbH & Co. KG Sportplatzbau  einen prozessual beachtlichen Teilerfolg verbuchen können. Hierüber berichten die beteiligten Patentanwälte Michalski Hüttermann & Partner aus Düsseldorf in ihrem blog am 20.12.2017 ebenfalls Patentprozess, […]

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Bielefeld – BIE – Eine ausgezeichnete Marke – Stadtmarke gewinnt Designpreis

Nur wenige Monate nach dem neuen Auftritt „BIE“ ist die Marke Bielefeld mit dem Designpreis German Brand Award ausgezeichnet worden. Das Marketingkonzept der Bielefeld Marketing GmbH und die Gestaltung des Zeichen „BIE“ durch die Agentur Detering Design sind gleichsam als besonders innovativ hervorgehoben worden. Wir gratulieren Bielefeld Marketing zu diesem weiteren Schritt […]

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EuGH Urteil „Dextro Energy“ -Richtige Aussage – trotzdem wettbewerbswidrig – Traubenzucker steigert die Leistungsfähigkeit!

Ein interessantes Urteil im Wettbewerbsrecht außerhalb der üblichen Abmahnungen wegen Impressumsverstößen oder irreführender Werbung ist vor Kurzem vom europäischen Gerichtshof gefällt worden. Der deutsche Hersteller von Traubenzucker Dextro Energy, vielen älteren schon aus der eigenen Kindheit für die Traubenzuckerblöcke bekannt und beliebt, hat mit einer laut Gericht wettbewerbswidrigen Aussage geworben. […]

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Verbraucherzentrale mahnt ab und gewinnt – Unitymedia – Hotspot ohne Zustimmung des Anschlußkunden wettbewerbswidrig

Abmahnungen treffen in den letzten Jahren oft Abschlußinhaber und Verbraucher, wenn es um unberechtigte Aktivitäten wie etwa Filesharing im Internet geht. Allerdings trifft es manchmal auch die ganz Großen. Hier geht es um eine Klage, die die Verbraucherzentrale NRW gegen die in Nordrhein – Westfalen das Kabelnetz betreibende und gleichzeitig […]

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Abmahnungen noch teurer – jetzt mit Umsatzsteuer

Durch ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21.12.2016, Az.: I R 27/14, veröffentlicht am 12.04.2017 steht jetzt fest, dass zumindest bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegenüber Unternehmern die Erstattung der Abmahnkosten immer brutto, also zzgl. der Umsatzsteuer zu erfolgen hat. Das gilt aber wohl auch für Abmahnungen gegenüber Verbrauchern und aus dem Urheberrecht, […]

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Vortrag vor Fachanwälten in Hamburg am 22.04.2017 zum Thema: Verpflichtung zur Überwachung verlinkter Inhalte

Nahezu alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei aus Bielefeld sind in ihrem Gebiet Fachanwalt. Fachanwälte müssen sich in ihrem Fachgebiet regelmässig fortbilden. Dies gilt für alle Fachanwälte, ganz gleich ob im Arbeitsrecht, Baurecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht,  gewerblichen Rechtsschutz, Mietrecht, Sozialrecht, Urheberrecht, Versicherungsrecht oder Verwaltungsrecht. Jeder Fachanwalt muss im Jahr mindestens 15 Stunden […]

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Die Marke, das vielleicht genialste Schutzrecht der Welt!

Mit Wirkung zum 01. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Klassifikation von Nizza (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken) in Kraft getreten. Nachfolgend wollen wir Ihnen nicht nur einen kurzen Überblick über die sich damit ergebenden Änderungen bei der Markenanmeldung geben, sondern außerdem darstellen, […]

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