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Irreführung ist nicht heldenhaft – Landgericht Bielefeld verbietet Werbung von „Abfindungsheld.de“

„Legal Tech“ – Nicht alles was Technik ist, ist legal Das Wort „Legal Tech“ ist in aller Munde. Überall schießen Plattformen im Internet wie Pilze aus dem Boden, die sich auf dem Markt der vermeintlichen Rechts- und Verbraucherberatung tummeln. Im Bereich von angeblichen Leistungen für gekündigte Arbeitnehmer ist es eine […]

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Vorträge: Medienrecht für Pressesprecher der Polizeibehörden in NRW und Haftung Cyberkriminalität Firmenkundenberater der Volksbanken

Im Rahmen der Vortragstätigkeit der Rechtsanwälte und Fachanwälte unserer Kanzlei hält Rechtsanwalt Küpperbusch vor Fachpublikum Anfang Oktober gleich zwei Vorträge. Einer davon befasst sich mit der Produktion von Reportagen und dem Persönlichkeitsrecht, der zweite mit dem aktuellen Thema Cyberkriminalität, Hacks und Datenschutz. Am 05.10.2017 trug er im Rahmen der Arbeitstagung […]

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Verbraucherzentrale mahnt ab und gewinnt – Unitymedia – Hotspot ohne Zustimmung des Anschlußkunden wettbewerbswidrig

Abmahnungen treffen in den letzten Jahren oft Abschlußinhaber und Verbraucher, wenn es um unberechtigte Aktivitäten wie etwa Filesharing im Internet geht. Allerdings trifft es manchmal auch die ganz Großen. Hier geht es um eine Klage, die die Verbraucherzentrale NRW gegen die in Nordrhein – Westfalen das Kabelnetz betreibende und gleichzeitig […]

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Abmahnungen noch teurer – jetzt mit Umsatzsteuer

Durch ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21.12.2016, Az.: I R 27/14, veröffentlicht am 12.04.2017 steht jetzt fest, dass zumindest bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegenüber Unternehmern die Erstattung der Abmahnkosten immer brutto, also zzgl. der Umsatzsteuer zu erfolgen hat. Das gilt aber wohl auch für Abmahnungen gegenüber Verbrauchern und aus dem Urheberrecht, […]

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Streaming von rechtswidrigen Inhalten ist illegale Urheberrechtsverletzung – neue Abmahnwelle droht!

Der EuGH verschärft erneut die Haftung zum Urheberrecht mit Urteil vom 26.04.2017, Az.: C-527/15! Mit Urteil vom heutigen Tage, dem 26.04.2017 mit dem Aktenzeichen C-527/15 hat der EuGH – für viele überraschend – eine weitere Verschärfung seiner Rechtsprechung zum Urheberrecht vorgenommen. Dieses Urteil reiht sich ein in eine Reihe von […]

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Vortrag vor Fachanwälten in Hamburg am 22.04.2017 zum Thema: Verpflichtung zur Überwachung verlinkter Inhalte

Nahezu alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei aus Bielefeld sind in ihrem Gebiet Fachanwalt. Fachanwälte müssen sich in ihrem Fachgebiet regelmässig fortbilden. Dies gilt für alle Fachanwälte, ganz gleich ob im Arbeitsrecht, Baurecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht,  gewerblichen Rechtsschutz, Mietrecht, Sozialrecht, Urheberrecht, Versicherungsrecht oder Verwaltungsrecht. Jeder Fachanwalt muss im Jahr mindestens 15 Stunden […]

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Proaktive Löschungspflicht von Facebook – Landgericht Würzburg sagt nein

  Vor dem Landgericht Würzburg wird seit Anfang des Jahres 2017 ein bundesweit beachteter Rechtsstreit geführt. Dabei geht es um einen Anspruch eines syrischen Flüchtlings auf Löschung von Bildern und Kommentaren zu seiner Person gegen die Plattform Facebook. Das Landgericht Würzburg hat den Antrag auf Erlass einer einstweilgen Verfügung gegen […]

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Ohne Abmahnung sofort zum Gericht – Kosten trägt der Kläger selbst!

  Vor einem Gerichtsverfahren erfolgt im Markenrecht, Urheberrecht und Patentrecht meist eine anwaltliche Abmahnung mit Aufforderung zur Unterlassung von Verstößen und Übernahme der Abmahnkosten. Wenn diese Abmahnung nicht erfolgt, hat der Kläger das Problem, dass er die Kosten eines Verfahrens selbst tragen muss, selbst wenn er den Prozess gewinnt. Er […]

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Die Anstalt – Zeit – Böhmermann – Erdogan

Satire darf alles – dennoch nichts Falsches! 1. Persönlichkeitsrecht und Satire – ein Gegensatz? Im Jahr 2016 ist aufgrund eines Fernsehbeitrages und damit sogar einhergehender diplomatischer Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und der Türkei eine intensive Diskussion um die Frage geführt worden, was Satire darf und was Satire nicht darf. Grundlage war […]

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Eigentor von SKY

Der deutsche Pay-TV-Sender SKY Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG bietet bekanntlich die Übertragung von Sport- und Fußballsendungen, insbesondere Liveberichterstattungen der Spiele der 1. und 2. Bundesliga, sowie der Champions-League an. Immer wieder nimmt er Gaststättenbetreiber in diesem Zusammenhang wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung im Wege der Abmahnung und/oder Klage in Anspruch. […]

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