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Von „Fack ju Göhte“ zu „Arschlecken24“! – Markenrecht auf den Spuren grosser Dichter und Denker?

Obszön und Verstoß gegen die guten Sitten? Europäisches Gericht erkennt Fack ju Göhte nicht als Marke an. Das Bundespatentgericht meint: „Arschlecken24“ geht auch nicht! Außerhalb der großen Strafverfahren wie etwa des „Horrorhauses von Höxter“ oder großer Wirtschaftsstrafverfahren vor Gericht, die einer breiten Öffentlichkeit bekannt werden, gibt es selten Urteile, die […]

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Seminar Pressemitteilungen und Veröffentlichungen – Rechtliche Vorgaben für Internet und Social Media für Behörden

Am 15.01.2018 und 16.01.2018 wird Rechtsanwalt und Notar Volker Küpperbusch aus Bielefeld an der Akademie Mont-Cenis in Herne eine zweitägige Seminarveranstaltung zum Thema Pressemitteilungen und Veröffentlichungen durch Behörden halten. Die Akademie Mont-Cenis ist als Fortbildungsakademie des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen eine Einrichtung im Geschäftsbereich des Innenministeriums […]

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Urteil Landgericht Bielefeld Urteil vom 12.12.2017, AZ: 15 O 67/17 „abfindungsheld.de“ im Volltext

Landgericht Bielefeld legt Begründung des Urteils vom 12.12.2017, AZ: 15 O 67/17 „abfindungsheld.de“ im Volltext vor Wie bereits angekündigt hat das Landgericht Bielefeld nach Widerspruch gegen den durch uns für den Anwaltverein Bielefeld e.V. erwirkten Beschluss des Landgerichts Bielefeld vom 01.08.2017 (wir berichteten) mit Urteil vom 12.12.2017 betreffend vier von […]

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Pressemitteilung – Dämpfer für „Legal Tech“ Landgericht Bielefeld bestätigt Verbot der irreführenden Werbung von „abfindungsheld.de“

Beschluß des Landgerichts Bielefeld vom 01.08.2017 durch Urteil vom 12.12.2017 bestätigt – Verbot bleibt bestehen Mit Beschluss vom 01.08.2017 hat das Landgericht Bielefeld unter dem Aktenzeichen 15 O 67/17 auf Antrag des Anwaltverein Bielefeld e. V. der Legal Hero GmbH sowie deren Geschäftsführer insgesamt neun Werbeaussagen betreffend das „Legal Tech“ […]

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Irreführung ist nicht heldenhaft – Landgericht Bielefeld verbietet Werbung von „Abfindungsheld.de“

„Legal Tech“ – Nicht alles was Technik ist, ist legal Das Wort „Legal Tech“ ist in aller Munde. Überall schießen Plattformen im Internet wie Pilze aus dem Boden, die sich auf dem Markt der vermeintlichen Rechts- und Verbraucherberatung tummeln. Im Bereich von angeblichen Leistungen für gekündigte Arbeitnehmer ist es eine […]

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Vorträge: Medienrecht für Pressesprecher der Polizeibehörden in NRW und Haftung Cyberkriminalität Firmenkundenberater der Volksbanken

Im Rahmen der Vortragstätigkeit der Rechtsanwälte und Fachanwälte unserer Kanzlei hält Rechtsanwalt Küpperbusch vor Fachpublikum Anfang Oktober gleich zwei Vorträge. Einer davon befasst sich mit der Produktion von Reportagen und dem Persönlichkeitsrecht, der zweite mit dem aktuellen Thema Cyberkriminalität, Hacks und Datenschutz. Am 05.10.2017 trug er im Rahmen der Arbeitstagung […]

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Verbraucherzentrale mahnt ab und gewinnt – Unitymedia – Hotspot ohne Zustimmung des Anschlußkunden wettbewerbswidrig

Abmahnungen treffen in den letzten Jahren oft Abschlußinhaber und Verbraucher, wenn es um unberechtigte Aktivitäten wie etwa Filesharing im Internet geht. Allerdings trifft es manchmal auch die ganz Großen. Hier geht es um eine Klage, die die Verbraucherzentrale NRW gegen die in Nordrhein – Westfalen das Kabelnetz betreibende und gleichzeitig […]

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Abmahnungen noch teurer – jetzt mit Umsatzsteuer

Durch ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21.12.2016, Az.: I R 27/14, veröffentlicht am 12.04.2017 steht jetzt fest, dass zumindest bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegenüber Unternehmern die Erstattung der Abmahnkosten immer brutto, also zzgl. der Umsatzsteuer zu erfolgen hat. Das gilt aber wohl auch für Abmahnungen gegenüber Verbrauchern und aus dem Urheberrecht, […]

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Streaming von rechtswidrigen Inhalten ist illegale Urheberrechtsverletzung – neue Abmahnwelle droht!

Der EuGH verschärft erneut die Haftung zum Urheberrecht mit Urteil vom 26.04.2017, Az.: C-527/15! Mit Urteil vom heutigen Tage, dem 26.04.2017 mit dem Aktenzeichen C-527/15 hat der EuGH – für viele überraschend – eine weitere Verschärfung seiner Rechtsprechung zum Urheberrecht vorgenommen. Dieses Urteil reiht sich ein in eine Reihe von […]

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Vortrag vor Fachanwälten in Hamburg am 22.04.2017 zum Thema: Verpflichtung zur Überwachung verlinkter Inhalte

Nahezu alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei aus Bielefeld sind in ihrem Gebiet Fachanwalt. Fachanwälte müssen sich in ihrem Fachgebiet regelmässig fortbilden. Dies gilt für alle Fachanwälte, ganz gleich ob im Arbeitsrecht, Baurecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht,  gewerblichen Rechtsschutz, Mietrecht, Sozialrecht, Urheberrecht, Versicherungsrecht oder Verwaltungsrecht. Jeder Fachanwalt muss im Jahr mindestens 15 Stunden […]

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