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Am 02.02.2017 wird Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Volker Küpperbusch aus Bielefeld an der Akademie Mont-Cenis in Herne eine ganztägige Seminarveranstaltung zum Urheberrecht halten. Die Akademie Mont-Cenis ist als Fortbildungsakademie des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen eine Einrichtung im Geschäftsbereich des Innenministeriums NRW. Sie ist […]

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Regelmäßig werden Arbeitnehmer nicht nur auf Probe, sondern insbesondere bei Ersteinstellungen befristet eingestellt. Nach dem sogenannten Teilzeit – und Befristungsgesetz und dort § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsverhältnisses zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform. Darüber hinaus setzt eine wirksame Zeitbefristung des Arbeitsverhältnisses nach dem Gesetz voraus, dass […]

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Was glauben Sie, ist ein Dienstunfall? Der Lehrer, der auf dem Schulweg mit seinem Fahrrad von einem Auto angefahren wird? Der Polizist, der bei einer Verhaftung verletzt wird? Die Verwaltungsbeamtin, die sich auf der Mitarbeitertoilette des Dienstgebäudes den Kopf an einem geöffneten Fenster stößt? Alle drei Varianten sind grundsätzlich als […]

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Beschlüsse über bauliche Veränderungen durch eine Eigentümergemeinschaft müssen mit der qualifizierten Mehrheit des § 22 Abs. 1 Satz 1 WEG getroffen werden. Das heißt: Jeder Eigentümer muss zustimmen, der von der beabsichtigten Maßnahme auf die eine oder andere Weise betroffen ist. Regelmäßig bedeutet dies eine Allzustimmigkeit. Veränderung der Optik = […]

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Lokalzeit OWL auf West 3 am 19.01.2017 ab 19.30 Uhr In der Sendung Lokalzeit OWL des WDR auf West 3 am 19.01.2017 ab 19:30 Uhr ist ein Interview mit Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt Volker Küpperbusch aus Bielefeld geplant. Im Rahmen einer Berichterstattung über die Retourenabwicklung beim Versandunternehmen Hermes in dessen […]

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WDR 5 am 17.01.2017 um 17:30 Uhr In einem aktuellen Beitrag der Sendung „Westblick – das Landesmagazin“ von WDR 5 vom 17.01.2017 wird Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und gewerblichen Rechtsschutz Volker Küpperbusch interviewt. In dem Beitrag geht es um die Sicherung und Versteigerung der Domain „bundespräsident-steinmeier.de“ […]

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Mit dem Satz „Ich muss mein Testament machen!“ verbindet man üblicherweise die Vorstellung an Menschen, die aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters oder eines absehbar nahenden Ablebens „ihr Testament machen“, also verfügen, was mit ihrem Vermögen passieren soll, wenn sie verstorben sind. Hiermit verbindet sich die Fehlvorstellung, dass sich mit dem Verfassen […]

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Satire darf alles – dennoch nichts Falsches! 1. Persönlichkeitsrecht und Satire – ein Gegensatz? Im Jahr 2016 ist aufgrund eines Fernsehbeitrages und damit sogar einhergehender diplomatischer Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und der Türkei eine intensive Diskussion um die Frage geführt worden, was Satire darf und was Satire nicht darf. Grundlage war […]

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Der deutsche Pay-TV-Sender SKY Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG bietet bekanntlich die Übertragung von Sport- und Fußballsendungen, insbesondere Liveberichterstattungen der Spiele der 1. und 2. Bundesliga, sowie der Champions-League an. Immer wieder nimmt er Gaststättenbetreiber in diesem Zusammenhang wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung im Wege der Abmahnung und/oder Klage in Anspruch. […]

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Der Verkauf von noch zu errichtenden Eigentumswohnungen erfolgt in der Regel auf der Grundlage von notariellen Bauträgerverträgen, während bei bereits fertiggestellten Wohnungen oftmals notarielle „Kaufverträge“ abgeschlossen werden. Der Abverkauf der Wohnungen hängt von der Größe des Gesamtobjektes, der Attraktivität der Wohnungen, ihrer Lage und Beschaffenheit sowie der Nachfrage ab und […]

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