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Die Marke, das vielleicht genialste Schutzrecht der Welt!

Mit Wirkung zum 01. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Klassifikation von Nizza (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken) in Kraft getreten. Nachfolgend wollen wir Ihnen nicht nur einen kurzen Überblick über die sich damit ergebenden Änderungen bei der Markenanmeldung geben, sondern außerdem darstellen, […]

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Bielefeld – Eine starke Marke für eine starke Stadt

Bielefeld ist weit über die Grenzen Ostwestfalens bekannt als das Zentrum von OWL. Ebenso wie dem im Moment wieder in die Schlagzeilen geratenen Fußballverein Arminia Bielefeld sagt man der Stadt – zu Unrecht – nach, irgendwie „gewöhnlich“ zu sein. Hieran wollen die vielen großen in Bielefeld ansässigen Unternehmen und Markenhersteller, […]

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Ohne Abmahnung sofort zum Gericht – Kosten trägt der Kläger selbst!

  Vor einem Gerichtsverfahren erfolgt im Markenrecht, Urheberrecht und Patentrecht meist eine anwaltliche Abmahnung mit Aufforderung zur Unterlassung von Verstößen und Übernahme der Abmahnkosten. Wenn diese Abmahnung nicht erfolgt, hat der Kläger das Problem, dass er die Kosten eines Verfahrens selbst tragen muss, selbst wenn er den Prozess gewinnt. Er […]

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Vortrag im Markenrecht bei der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld

Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz Volker Küpperbusch aus Bielefeld wird am Montag den 13.02.2017 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr einen ca. 60-minütigen Vortrag zum Thema „Die Marke im kleinen und mittelständischen Unternehmen“ halten.  Anschließend findet eine Fragestunde zu dem Thema statt, in der die Teilnehmer Einzelfragen stellen […]

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Interview Rechtsanwalt Volker Küpperbusch zum Thema Domain „bundespräsident-steinmeier.de“

WDR 5 am 17.01.2017 um 17:30 Uhr In einem aktuellen Beitrag der Sendung „Westblick – das Landesmagazin“ von WDR 5 vom 17.01.2017 wird Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und gewerblichen Rechtsschutz Volker Küpperbusch interviewt. In dem Beitrag geht es um die Sicherung und Versteigerung der Domain „bundespräsident-steinmeier.de“ […]

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Haftung für Linksetzung, Linküberwachung und Seitenänderung

Landgericht Hamburg zum Ersten: Haftung für Linksetzung bei „Zu Eigen machen“ Seit einem Urteil des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 1998 (Urteil vom 12.05.1998, Az.: 312 O 85/98) geistert die Legende vom sogenannten Disclaimer über die deutschen Internetseiten.

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